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Imperialismus als Weltsystem
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=EinschĂ€tzung der BĂŒndnisse kapitalistischer Staaten im Allgemeinen= ==GrundsĂ€tzliche Ablehnung von BĂŒndnissen zwischen kapitalistischen Staaten== Die KKE entwickelt ausgehend von der Analyse des Imperialismus als Weltsystem auch ihre Position zu den BĂŒndnissen zwischen den Staaten. Die Monopole und die politische Linie, welche sie unterstĂŒtzen, haben globalen Charakter angenommen. Die Entwicklung des Kapitalismus zum Imperialismus macht nicht vor ökonomisch schwĂ€cheren LĂ€ndern halt. So gut wie alle LĂ€nder versuchen inzwischen die Rechte der Arbeiterklasse einzuschrĂ€nken, um dem tendenziellen Fall der Profitrate entgegenzuwirken. Dies war nicht mehr nur fĂŒr wenige imperialistische Zentren wie zum Ende des 20. Jahrhunderts der Fall, sondern zum Beispiel auch fĂŒr vergleichsweise schwĂ€chere LĂ€nder in Europa, Lateinamerika und Asien. Zu diesen Zwecken können sie als strategische Entscheidung auch BĂŒndnisse mit anderen imperialistischen LĂ€ndern eingehen. Das bedeutet, dass nicht nur die EuropĂ€ische Union als BĂŒndnis imperialistischer Staaten bewertet wird, sondern auch BĂŒndnisse wie ASEAN, die Shanghai Cooperation Organization, BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, SĂŒdafrika) und Mercosur. In diesen BĂŒndnissen gibt es immer noch weitentwickelte Staaten an der Spitze der Pyramide, jedoch implementieren auch die Staaten auf niedrigerer Stufe imperialistische Politik und ihre Kapitalisten können zu einem regionalen Machtpol fĂŒr ökonomisch-militĂ€risch stĂ€rkere Staaten in den jeweiligen BĂŒndnissen werden. Sie tragen Entscheidungen zum Angriff auf die Arbeiterklasse, die innerhalb der BĂŒndnisse getroffen werden, mit. Ihre Kapitalistenklasse profitiert von den AbsatzmĂ€rkten, welche die Zusammenarbeit eröffnet, ob innerhalb oder auĂerhalb der BĂŒndnisse. Dies passiert sowohl unter sozialdemokratischen als auch liberalen Regierungen. Die KKE betont, dass trotz dieser strategischen Allianzen die ungleiche Entwicklung und (wechselseitige) AbhĂ€ngigkeiten zwischen diesen LĂ€ndern weiterhin fortbestehen. Diese basieren weiterhin auf der ökonomisch-militĂ€rischen StĂ€rke der einzelnen Staaten, daher auch das Bild der Pyramide mit verschiedenen Ebenen. Die zwischenimperialistischen WidersprĂŒche stellen die BĂŒndnisse der Imperialisten immer potenziell infrage. Es handelt sich dabei somit nicht um stabile Vereinigungen, sondern um temporĂ€re BĂŒndnisse, die, selbst wenn sie strategischen Charakter haben, anfĂ€llig dafĂŒr sind, durch Krisen und zwischenstaatliche Konflikte wieder aufgelöst zu werden. ==Die These der âmultipolaren Weltordnungâ und des âobjektiv antiimperialistischenâ Charakters von Russland und China== Ausgangspunkt sind die ökonomischen Verschiebungen im imperialistischen System, wobei sich die FĂŒhrungsrolle der USA zugunsten anderer MĂ€chte relativiert hat. Diese VerĂ€nderungen werden als Ăbergang von einer âunipolaren Weltordnungâ durch die USA zu einer âmultipolaren Weltordnungâ mit mehreren Zentren interpretiert. Von Teilen der Friedensbewegung und auch Teilen des marxistischen Spektrums wird diese Entwicklung als positiver Trend zu einer ausgeglicheneren und friedlicheren Weltpolitik interpretiert, da die SpielrĂ€ume der USA bei der DurchfĂŒhrung imperialistischer Aggressionen sich dadurch einengen. Als âimperialistischâ werden demnach vor allem die USA und NATO-Staaten verstanden, die sich in alle anderen Staaten einmischen und ihre Entwicklung bremsen wollen. Der Bedeutungszuwachs Russlands und Chinas oder generell neuer aufstrebender MĂ€chte in der Weltpolitik wird hingegen als positiv eingeschĂ€tzt. Die Charakterisierung Russlands und Chinas kann dabei variieren, hĂ€ufig findet sich jedoch folgende EinschĂ€tzung: Russland wird von Teilen der DKP, u.a. auch dem Parteivorstand, als kapitalistisch, aber nicht imperialistisch eingeschĂ€tzt. BegrĂŒndet wird dies damit, dass Russland keinen groĂen Kapitalexport abgesehen von Rohstoffkonzernen habe und eine auf Ausgleich orientierte AuĂenpolitik betreibe, die den westlichen imperialistischen Bestrebungen objektive Hindernisse in den Weg stelle. Beispielsweise bezeichnet der internationale SekretĂ€r der DKP GĂŒnter Pohl in einem Redebeitrag auf dem 20. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien die AuĂenpolitik Russlands in Syrien und der Ukraine als âobjektiv antiimperialistischâ (http://solidnet.org/article/20-IMCWP-Written-Contribution-of-German-CP/ ) Nach einer anderen Variante dieser Auffassung erfĂŒllt Russland ökonomisch die Kriterien fĂŒr ein imperialistisches Land, spiele weltpolitisch aber dennoch eine positive Rolle. China wird von groĂen Teilen der DKP und dem Parteivorstand als Land mit sozialistischer Orientierung verstanden, das ebenfalls im Widerspruch zum imperialistischen Streben der NATO-Staaten stehe und versuche, international den Frieden zu wahren sowie auf Kooperation und die Einhaltung des Völkerrechts zu drĂ€ngen. Die AuĂenpolitik Russlands und Chinas ist somit laut dieser Imperialismusanalyse objektiv im Interesse der Arbeiterklasse und des Kampfes fĂŒr den Frieden. Dies zeigt, dass die Diskussion um den Klassencharakter von Russland und China eng mit der Debatte zur Imperialismusanalyse verbunden ist. Kritiker dieser Positionen werfen ihr vor, dass, indem der Imperialismus nicht als Weltsystem verstanden und damit faktisch vom Kapitalismus getrennt wird, eine Ă€hnliche Trennung zwischen Ăkonomie und Politik stattfindet, wie sie schon Lenin gegenĂŒber Kautsky kritisiert hatte. Demnach werde der imperialistische Charakter eines Landes hauptsĂ€chlich daran festgemacht, ob dieses Land militĂ€risch aggressiv auftritt, anstatt von der Position innerhalb der internationalen imperialistischen Hierarchie und kapitalistischen Arbeitsteilung auszugehen. Vertreter: Beate Landefeld, Willi Gerns, weitere Teile der DKP. Freidenker, Andreas Wehr, Rotfuchs, Z Zeitschrift marxistische Erneuerung, teilweise Zeitschrift Sozialismus, Teile der Friedensbewegung
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